Christin Melcher

Direktmandat 2024

Christin MelcherChristin Melcher

Am 1. September will ich das GRÜNE đŸŒ» Direktmandat in Leipzig-Mitte/Ost verteidigen – damit Leipzig fĂŒr alle lebenswert bleibt. FĂŒr ein grĂŒnes Leipzig mit wirksamem Klima- und Umweltschutz und guter Luft zum Atmen. FĂŒr ein Leipzig, in dem Kinder gerne zur Schule gehen und Lernen Spaß macht. FĂŒr ein buntes Leipzig mit vielfĂ€ltigen Stadtteilen, bezahlbaren Mieten, einem BĂ€cker um die Ecke und SpĂ€tis am Abend. FĂŒr dein Leipzig am 1.9. GRÜNE wĂ€hlen!

FĂŒr Dein Leipzig – FĂŒr Mein Leipzig 

FĂŒr ein liebens- und lebenswertes Leipzig.
FĂŒr ein Leipzig mit gutem Klima.
FĂŒr ein Leipzig in dem alle sicher und frei leben können.
FĂŒr ein Leipzig das alle bewegt und sicher ans Ziel bringt.

Seit 2019 bin ich fĂŒr den Wahlkreis 25 – Leipzig 1 (Mitte/Ost) im Landtag. In den vergangenen fĂŒnf Jahren war ich viel im Wahlkreis unterwegs. Mein Herzensthema ist die Bildungsgerechtigkeit.

Richtig wichtig: am 1. September GrĂŒne wĂ€hlen!

So wichtig eine demokratische und stabile Regierung ist, so wichtig ist auch eine GRÜNE Regierungsbeteiligung. Wir konnten in den vergangenen Jahren viel erreichen. Eine Stimme fĂŒr GRÜNE bedeutet wirksame Politik fĂŒr Leipzig und Sachsen. Hier Findest du die Bilanz der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion der letzten 5 Jahre.

FĂŒr ein liebens- und lebenswertes Leipzig.

FĂŒr ein lebens- und liebenswertes Leipzig

Ich setze mich entschieden fĂŒr den Erhalt unserer vielfĂ€ltigen Stadtteile ein und kĂ€mpfe gegen die VerdrĂ€ngung der Bewohnerinnen und Bewohner. Unsere Viertel sollen ihre einzigartige Vielfalt und Lebendigkeit behalten. Ein zentrales Anliegen ist dabei bezahlbares Wohnen und der Ausbau des sozialen Wohnungsbaus, damit sich alle Menschen ein Zuhause leisten können. Dazu gehört auch ein konsequenter Mieterschutz mit einer strikten Mietpreisbremse, um ĂŒbermĂ€ĂŸige Mietsteigerungen zu verhindern. Besonders am Herzen liegt mir die Förderung von gemeinschaftlichem und genossenschaftlichem Wohnen, um den sozialen Zusammenhalt zu stĂ€rken und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

FĂŒr eine zukunftsorientierte Politik, die Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt stellt, setze ich mich ebenfalls ein. Die frĂŒhkindliche Bildung muss gestĂ€rkt werden, indem das BetreuungsverhĂ€ltnis in Kitas spĂŒrbar verbessert wird. Außerdem fordere ich eine Erhöhung der Vor- und Nachbereitungszeit fĂŒr das Kita-Personal und eine umfassendere BerĂŒcksichtigung von Fehlzeiten durch Urlaub, Krankheit und Weiterbildung im PersonalschlĂŒssel. In unseren Schulen benötigen wir mehr LehrkrĂ€fte und die StĂ€rkung multiprofessioneller Teams. Bis 2030 möchte ich Schulassistenzen an jeder Schule einfĂŒhren und die Schulsozialarbeit ausbauen. Ein weiteres Ziel ist es, mehr Kindern die Möglichkeit zu geben, lĂ€nger gemeinsam zu lernen, und die HĂŒrden fĂŒr Gemeinschaftsschulen zu senken. Schule muss wieder Spaß machen! Deshalb braucht es eine neue Lern- und PrĂŒfungskultur, unterstĂŒtzt von multiprofessionellen Teams.

Gemeinsam schaffen wir ein Leipzig, in dem sich alle wohlfĂŒhlen und niemand zurĂŒckgelassen wird. UnterstĂŒtze uns dabei!

FĂŒr ein Leipzig das alle bewegt und sicher ans Ziel bringt.

FĂŒr ein Leipzig das alle bewegt und sicher ans Ziel bringt

Ich setze mich fĂŒr eine MobilitĂ€tsgarantie ein, die allen Menschen eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche MobilitĂ€t ermöglicht. Ein Schwerpunkt liegt auf der Förderung eines dichten Radfahrnetzes und dem Ausbau von Radschnellwegen, um das Fahrradfahren attraktiver und sicherer zu machen. Dazu gehört auch der Ausbau von FahrradparkhĂ€usern und -abstellanlagen sowie die UnterstĂŒtzung von MobilitĂ€ts- und Fahrradverleihstationen. Ein weiteres Anliegen ist die Umsetzung eines Förderprogramms fĂŒr Job-RĂ€der und LastenrĂ€der, um nachhaltige MobilitĂ€t am Arbeitsplatz und im Alltag zu fördern. Auch sichere und benutzerfreundliche Gehwege sind fĂŒr mich von großer Bedeutung, um den Fußverkehr zu stĂ€rken und zu erleichtern.

DarĂŒber hinaus setze ich mich fĂŒr eine zukunftsfeste Antriebswende hin zum E-Auto ein. Dazu plane ich eine Ladeinfrastruktur-Offensive, um die notwendige Infrastruktur fĂŒr Elektrofahrzeuge flĂ€chendeckend bereitzustellen. So können wir den Übergang zu klimafreundlichen Fahrzeugen beschleunigen und einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten.

Gemeinsam schaffen wir eine MobilitĂ€t, die sicher, bezahlbar und umweltfreundlich ist. UnterstĂŒtze uns dabei!

FĂŒr ein Leipzig in dem alle sicher und frei leben können.

FĂŒr ein Leipzig in dem alle sicher und frei leben können

Ich setze mich fĂŒr ein sĂ€chsisches Antidiskriminierungsgesetz ein, das alle Menschen vor Ausgrenzung und Diskriminierung schĂŒtzt. Es ist mir ein besonderes Anliegen, die Rechte der LSBTIQ+-Community zu stĂ€rken. Dies soll durch mehr Beratungs- und UnterstĂŒtzungsangebote sowie deren langfristige Finanzierung geschehen. Außerdem möchte ich mehr Frauen in die Politik bringen und setze mich daher fĂŒr ein modernes ParitĂ€tsgesetz ein.

Ein weiteres zentrales Anliegen ist ein sÀchsisches Demokratiefördergesetz, das zivilgesellschaftliche Initiativen sicher finanziert. Zudem ist mir die Weiterentwicklung des Gesamtkonzepts gegen Rechtsextremismus wichtig. Dieses Konzept soll die Zivilgesellschaft und die Kommunen im Kampf gegen rechts stÀrken.

Gemeinsam schaffen wir eine Gesellschaft, die gerecht, inklusiv und demokratisch ist. UnterstĂŒtze uns dabei!

FĂŒr ein Leipzig mit gutem Klima.

FĂŒr ein Leipzig mit gutem Klima

Ich setze mich fĂŒr frische Luft und wirksamen Hitzeschutz in unseren StĂ€dten ein. Dies erreichen wir durch begrĂŒnte Innenhöfe, Dach- und FassadengrĂŒn, StraßenbĂ€ume sowie neue StadtplĂ€tze und Parks. Besonders wichtig ist mir der konsequente Schutz der GrĂŒnen Lunge Leipzigs, dem Auenwald.

DarĂŒber hinaus fordere ich die EinfĂŒhrung eines sĂ€chsischen Klimaschutzgesetzes mit konkreten und wirksamen Maßnahmen. Ein kommunales Klimabudget soll Leipzig bei der Klimaanpassung unterstĂŒtzen. Auch der Solarausbau muss finanziell gefördert werden, und es soll eine Solarpflicht fĂŒr alle öffentlichen GebĂ€ude, neuen Gewerbegebiete, ParkplĂ€tze und MehrfamilienhĂ€user eingefĂŒhrt werden.

Ein weiteres zentrales Anliegen ist der GewĂ€sserschutz in Sachsen. Ich setze mich dafĂŒr ein, FlĂŒsse und Auen zu renaturieren, um sauberes Wasser, Artenvielfalt und einen besseren Schutz vor Hochwasser und Extremwetter zu gewĂ€hrleisten.

Gemeinsam können wir eine nachhaltige und lebenswerte Umwelt schaffen. UnterstĂŒtze uns dabei!

Die bĂŒndnisgrĂŒnen Kandidat*innen haben sich sachsenweit auf der GrĂŒnen BĂŒhne vorgestellt. Auf dem YouTube-Kanal von GrĂŒne Sachsen findet ihr weitere Videos.

Bildungspolitische Erfolge der letzten 5 Jahre

Seit 2019 sind wir BÜNDNISGRÜNE in Sachsen erstmals in Regierungsverantwortung. In den letzten fĂŒnf Jahren konnten wir mit unseren Koalitionspartnern von CDU und SPD einiges erreichen. Gerade im Bildungsbereich haben wir – trotz Corona-Pandemie und vielen Krisenherden weltweit – konzentriert, fair und lösungsorientiert zusammengearbeitet, um den Koalitionsvertrag umzusetzen und die Bildung im Freistaat Sachsen weiterzudenken. Deshalb möchte ich an dieser Stelle die Arbeit dieser Legislatur bilanzieren und meine Highlights nennen:

Gemeinschaftsschulen: LĂ€ngeres gemeinsames Lernen endlich auch in Sachsen!

Es ist ein Erfolg, den wir insbesondere auch vielen engagierten BĂŒrger*innen zu verdanken haben: Mit einem Volksantrag kam es zur EinfĂŒhrung der Gemeinschaftsschule und Oberschule+ in Sachsen. Sie bilden seit Juli 2020 eine neue alternative Schulart in Sachsen. In der Gemeinschaftsschule können die SchĂŒler*innen von der ersten Klasse bis zum Schulabschluss gemeinsam lernen. Markenkerne sind gemischte Lerngruppen und das jahrgangsĂŒbergreifende Unterrichten. Gemeinschaftsschulen leisten einen Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit, sozialer Integration sowie zur Schul- und Unterrichtsentwicklung. Außerdem können sie helfen, Schulstandorte zu erhalten und zu sichern. Ich freue mich, dass wir endlich auch in Sachsen Schulen des lĂ€ngeren gemeinsamen Lernens haben!

Novelle des SĂ€chsischen Kitagesetzes: Mehr Personal, mehr Geld vom Land, eine Kita fĂŒr alle!

Mit dem novellierten Kitagesetz ist es uns gelungen, die personelle Ausstattung in den Kindertageseinrichtungen zu verbessern. Mit der gesetzlich verankerten Personalreserve haben wir 1.000 zusĂ€tzliche FachkrĂ€fte in die Kitas gebracht. Der Landeszuschuss stieg in zwei Schritten: zur Finanzierung der QualitĂ€tsverbesserung und zum Ausgleich der gestiegenen Betriebskosten. Besonders wichtig war uns zudem, die gemeinsame Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung zum Regelfall und Inklusion zum Ziel und zur Aufgabe aller Einrichtungen zu machen. Der Bildungsplan ist kĂŒnftig verbindliche Grundlage fĂŒr die pĂ€dagogische Arbeit in den Einrichtungen, der Bildungsauftrag wurde geschĂ€rft. Hort und Kindertagespflege werden im Gesetz gleichermaßen adressiert wie Kitas. Und: KĂŒnftig ersetzt das „Gelbe Heft“ zu FrĂŒherkennungsuntersuchungen eine gesonderte Untersuchung auf „Kita-Tauglichkeit“. Das novellierte Kitagesetz ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu mehr QualitĂ€t in unseren Kitas!

Ungleiches ungleich behandeln: Sozialindex fĂŒr Sachsens Schulen

Durch einen Sozialindex sollen die unterschiedlichen sozialen Voraussetzungen von Bildungseinrichtungen und die damit verbundenen Herausforderungen bei ihrer Ausstattung und Förderung stĂ€rker als bisher berĂŒcksichtigt werden. Eine sozialindexbasierte Ressourcenzuweisung ist eine sinnvolle ErgĂ€nzung, um besondere Bedarfe von Kitas und Schulen zu berĂŒcksichtigen. Sie kann aber auch zum echten Paradigmenwechsel werden. Die Vorteile des Grundsatzes ‚Ungleiches ungleich behandeln‘ gegenĂŒber dem Gießkannen- oder Windhund-Prinzip liegen fĂŒr uns auf der Hand. Das erste Mal kam der fĂŒr Sachsen erarbeitete Sozialindex bei der Auswahl der Startchancen-Schulen zur Anwendung. Ich erhoffe mir, dass wir auch kĂŒnftig Kitas und Schulen mit besonderen Bedarfen gezielt und systematisch unterstĂŒtzen!

Inklusion voranbringen: Änderung des SĂ€chsischen Schulgesetzes

Wir BÜNDNISGRÜNE wollen, dass Kinder mit und ohne Behinderung miteinander leben und lernen können. Deshalb sind wir mit der Schulgesetz-Novelle einen weiteren wichtigen Schritt hin zu einem inklusiven Schulsystem gegangen. Die Aufhebung der Förderschulpflicht mit der Schulgesetznovelle 2017 war ein erster wichtiger Schritt. Mit der neuerlichen SchulgesetzĂ€nderung 2022 haben wir ein Letztentscheidungsrecht der Schulaufsicht verankert, das dann greift, wenn innerhalb eines Kooperationsverbunds keine Einigung ĂŒber den Ort der inklusiven Beschulung erzielt wird. Dadurch soll verhindert werden, dass Familien von Schule zu Schule geschickt werden und das Kind am Ende ohne Schulplatz dasteht, weil sich niemand in der Lage sieht, es aufzunehmen. Außerdem haben wir den lernzieldifferenten Unterricht auf Berufs- und Berufsfachschulen ausgeweitet, einen neuen Bildungsgang zur „Erlangung der Berufsreife“ an Schulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen eingefĂŒhrt und die Pilotphase sĂ€chsischer Grundschulen beendet, die in den vorangegangenen Schuljahren auf die Feststellung eines sonderpĂ€dagogischen Förderbedarfs in den Förderschwerpunkten Lernen sowie emotionale und soziale Entwicklung vor der Einschulung und in Klassenstufe 1 verzichtet hatten.

Neues Weiterbildungsgesetz: Grundversorgung und TrÀgervielfalt

FĂŒr uns war und ist maßgebend, dass in der Weiterbildung die Grundversorgung mit Weiterbildungsangeboten ebenso gewĂ€hrleistet ist wie die TrĂ€gervielfalt. Dazu braucht es eine verlĂ€ssliche Finanzierung, die sich nicht allein an der Zahl erteilter Unterrichtsstunden bemisst. Deshalb haben wir im Doppelhaushalt 2023/24 die Landesmittel fĂŒr die Einrichtungen der Weiterbildung deutlich erhöht und die Weiterbildungsförderungsverordnung neu gefasst. Neben den Zukunftsthemen wie Klimawandel und Digitalisierung soll das Innovationspotenzial der Einrichtungen in den Blick genommen werden, um neue Zielgruppen zu gewinnen und die Weiterbildungsbeteiligung zu erhöhen. Ob dies mit den neuen Förderinstrumenten gelingt, wird eine Wirksamkeitsuntersuchung 2027 zeigen.

Bildung fĂŒr nachhaltige Entwicklung: Kleinprojektefonds, Servicestellen, Lotsenprogramm

Bildung fĂŒr nachhaltige Entwicklung (BNE) liegt uns BÜNDNISGRÜNEN besonders am Herzen. Dabei geht es nicht um abstraktes Wissen ĂŒber globale Themen und ZusammenhĂ€nge. Es geht um ökologische, soziale und ökonomische Fragestellungen, die unser Handeln und unsere Lebenswirklichkeit ganz unmittelbar betreffen. Wir BÜNDNISGRÜNE konnten im Doppelhaushalt 2021/22 erfolgreich einen BNE-Kleinprojektefonds verankern; mit dem Doppelhaushalt 2023/24 folgte die Einrichtung von Servicestellen fĂŒr die BNE-Arbeit vor Ort, insbesondere im lĂ€ndlichen Raum, sowie ein BNE-Lotsenprogramm. FĂŒr uns steht fest: Handlungswissen zu Umwelt- und Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Verbraucherbewusstsein ist kein Nice-to-have, sondern Grundlage der Bildung kĂŒnftiger Generationen! 

Demokratiebildung und Ombudsstelle gegen Diskriminierung an Schulen

In Zeiten, in denen antidemokratische KrĂ€fte Demokratiebildung an Schulen verteufeln und mit geschmacklosen Kampagnen gegen Vielfalt hetzen, konnten wir als Koalition einen deutlichen Kontrapunkt setzen: Wir wollen moderne, gerechte und demokratische Schulen! Dazu gehört die Überarbeitung des Handlungskonzepts „W wie Werte“, eine StĂ€rkung der Mitwirkung der SchĂŒler*innen und mehr Gewicht fĂŒr das Thema Demokratiebildung in der Aus-, Fort- und Weiterbildung von LehrkrĂ€ften. Zudem ist die Berufung der Ombudsperson gegen Diskriminierung an Schulen im Freistaat Sachsen ein BÜNDNISGRÜNER Erfolg. Es ist uns damit gelungen, eine zentrale Anlaufstelle außerhalb des Systems Schule zu schaffen, an die sich Betroffene wenden können, wenn sie Diskriminierungserfahrungen machen. Auch dies trĂ€gt dazu bei, Schulen stark zu machen und den Angriffen von Demokratiefeinden etwas entgegenzusetzen. Es ist in diesen Zeiten nötiger denn je!

Wie es weitergehen soll:

So sehr ich mich ĂŒber die erreichten und teils hart erkĂ€mpften Erfolge freue, so klar ist: Wir haben nicht alles umsetzen können, was wir uns vorgenommen haben. Manche Dinge konnten wir politisch nicht einen, anderes haben wir schlichtweg nicht geschafft, zu wieder anderen Punkten steht eine politische Willensbildung noch aus. Hier folgt ein kurzer Abriss dessen, was ich noch „auf dem Zettel“ habe“ – die Liste ist nicht abschließend: