Christin Melcher
Durch die Einführung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren zum 01. August 2013 ist neben der Bereitstellung von genügend Betreuungsplätzen auch deren Finanzierung in den Mittelpunkt der Betrachtung gerückt worden. Der Mehrbedarf an Betreuungsplätzen hat in vielen Kommunen, insbesondere Großstädten zu enormen Investitionssummen für Kita Neubauten geführt. Auch wenn die Bundesregierung im Zusammenhang mit der Einführung des Rechtsanspruches ein Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ in Höhe von 2,15 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt hat, liegt die Hauptlast der Finanzierung bei den Ländern und Kommunen. Die Bundesregierung ging im Zusammenhang mit den Ausbauzielen von Investitionssummen von insgesamt 12 Milliarden Euro bundesweit aus. Das Land Sachsen stellt für alle Kinder in Betreuung eine Kita-Platz-Pauschale zur Verfügung. Derzeit beträgt diese 1.875 EUR je Kind und Jahr. Gerade steigende Personal- und Betriebskosten werden aber durch die seit Jahren nicht erhöhte Kita-Platz-Pauschale nicht abgedeckt. Dies führt dazu, das die Last nicht nur bei den Kommunen, sondern auch bei den Eltern liegen, denn es zeigt sich, dass oftmals die Differenz zur Deckung der Kosten durch eine Erhöhung der Elternbeiträge gedeckelt wird.
Im folgenden sollen die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingen dargelegt werden. Welche Ausgaben bezahlt das Land, wie ist die Entwicklung der Kita-Platz-Pauschale in den letzten Jahren, welche tatsächlichen Kosten gibt es in den Kommunen. Und welche finanziellen Mehraufwendungen hat der Bund im Zuge des Rechtsanspruches zur Verfügung gestellt.
Aus den rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingen sollen Handlungsspielräume für die Kommunen abgeleitet werden. Dabei können die Handlungsspielräume nicht pauschal dargelegt werden, sondern müssen sich in der Kommune an den tatsächlichen Bedarf und den sozialen Gegebenheiten orientieren.
