Es ist Halbzeit für die amtierende Regierungskoalition in Sachsen, und damit Zeit für eine Zwischenbilanz. Seit der Wahl im September und der Bildung der Keniakoalition im Dezember 2019 sind nun zweieinhalb Jahre vergangen. Ich bin stolz auf das Erreichte, zumal die Bedingungen durch die Pandemie alles andere als ’normal‘ waren. Welche Punkte des Koalitionsvertrags sind zur Umsetzung gekommen? Hierfür hat die bündnisgrüne Fraktion auf ihrer Homepage eine eigene Bilanz erstellt. Unterteilt nach Themen finden sich hier alle erfolgreich umgesetzten Projekte!
Für mich besonders interessant: Was ist in meinem Bereich, dem Bildungsbereich, passiert? In zehn Punkten sind unsere größten Erfolge zusammengefasst.
- Bildung in der Pandemie
Die Corona-Pandemie hat besonders im Bereich Bildung zu vielen Einschränken geführt. Diese haben uns fast die gesamte 7. Wahlperiode begleitet. Die Entscheidungen folgten einem schweren Abwägungsprozess, denn jede Einschränkung hat viele Folgen. Besonders schwerwiegend waren diese aus BÜNDNISGRÜNER Sicht für Kinder und Jugendliche. Ich habe mich stets für eine gute Balance zwischen Schutz- und Hygienemassnahmen eingesetzt. - Weiterbildungslandschaft weiterentwickeln
Weiterbildung und lebenslanges Lernen sind aus unserer heutigen wissensbasierten Gesellschaft nicht wegzudenken. Die Koalition aus CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD will Weiterbildung als vierte Säule des Bildungssystems stärken. Dieses Thema konnten wir voanbringen. - Sozialindex: Gute Bildung für alle
Kitas und Schulen unterliegen unterschiedlichsten Vorraussetzungen. Die Erarbeitungen eines Sozialindex trägt dem Rechnung. Die damit unterschiedlichen Herausforderungen bei ihrer Ausstattung und Förderung werden stärker als bisher berücksichtigt werden. Mit diesem Instrument können die Einrichtungen zielgerichteter unterstützt werden. Basis ist der Grundsatz ‚Ungleiches ungleich behandeln‘. Sein Vorteil gegenüber dem Gießkannen- oder Windhund-Prinzip liegt für mich klar auf der Hand. - Sport- und Bewegungsförderung in der Pandemie
Durch die Corona-Pandemie, und die damit einhergehennden Hygienemassnahmen, hatten Kinder und Jugendliche deutlich weniger Bewegungsmöglichkeiten als sonst. Es braucht deshalb kurzfristige Lösungen, um ihnen wieder mehr Bewegung zu ermöglichen. Besondere Bedeutung liegt für die BÜNDNISGRÜNE-Landtagsfraktion dabei beim Schwimmunterricht. - Mehr Geld für Bildung
Im Doppelhaushalt 2021/22 ist es uns gelungen, viele Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag aufzunehmen und deren Finanzierung im Haushalt abzusichern. Darunter sind echte Herzensanliegen, wie: Die gezielte Unterstützung von Kitas und Schulen mit besonderen Bedarfen, die Einrichtung einer Ombudsstelle Antidiskriminierung im Kultusministerium, ein Kleinprojektefond für mehr Bildung für nachhaltige Entwicklung, der Ausbau des FSJ Pädagogik auf Kitas und zusätzliche Mittel für den Hort. - Mehr Qualität für unsere Kitas
Bestmögliche Vorraussetzungen für einen guten Start ins Leben für unsere Kinder liegt uns BÜNDNISGRÜNEN sehr am Herzen! Darum setzen wir uns für die Unterstützung und ständige Weiterentwicklung unserer Kitas im Freistaat ein. Ein wichtiger Punkt für uns: Wie können weitere, unterrepräsentierte Personengruppen (z.B. ausländische Fachkräfte, männliche Erzieher und akademische Berufsgruppen) für den Erzieher*innenberuf gewonnen werden? - Inklusion an Schulen verbessern
Echte Chancengleichheit für alle Kinder in unserem Bildungssystem ist unser Ziel.
Inklusion an Schulen bedeutet nicht nur viele Herausforderungen, sondern zugleich auch Chancen für die Einrichtungen und die Schülerinnen und Schüler. Ein Antrag der Koalitionsfraktionen umfasst zur Erreichung von mehr Inklusion an unseren Bildungseinrichtungen zahlreiche Maßnahmen, wie z.B. den Ausbau der Kapazitäten bei der Ausbildung und beim Seiteneinstieg von Sonderpädagog*innen, die Etablierung von Schwerpunktschulen oder die Installation eines Beirats „Inklusive Schule in Sachsen“. - Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachbereiche
Besonders im Gesundheitssektor ist der vielbesprochene Fachkräftemangel bereits heute deutlich zu spüren. Wir wollen die Attraktivität in diesem Bereich auf vielen Ebenen steigern um diesem Trend entgegenzuwirken. Ein Etappenerfolg in dieser Richtung ist die auf Antrag der Koalition beschlossene Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe. - Bildungsstärkungsgesetz
Mit dem „Bildungsstärkungsgesetz“ der Koalition aus CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD gibt es nun einen starken Impuls für mehr Qualität in Kitas und Schulen im Freistaat Sachsen. Neben der Fachkräftesicherung sollen die darin enthaltenen Maßahmen vor allem zu einer Entlastung führen. Wir wollen die Attraktivität des Berufs der Lehrkraft oder der/des Erzieherin/Erziehers langfristig steigern. - Gemeinschaftsschulen in Sachsen
Das Projekt endlich wieder Gemeinschaftsschulen in Sachsen zu ermöglichen konnte vor allem dank dem Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger gestemmt werden. Mit einem Volksantrag kam es zur Einführung der Gemeinschaftsschule und Oberschule+ in Sachsen. Sie sind seit Juli 2020 eine neue alternative Schulart in Sachsen. Die Verabschiedung des Gesetzes war für mich ein Tag der Freude, denn ich hatte mich bereits vor meiner Direktwahl als Abgeordnete in den Sächsischen Landtag im Bündnis für den Volksantrag engagiert.
Diese Aufzählung reißt jedes Thema verständlicherweise nur an. Unter den aufgeführten Links sind mehr Informationen zu finden – reinschauen lohnt sich!
Alle Erfolge zu allen Themenbereichen finden sich übersichtlich aufbereitet auf der Homepage der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion im Sächsischen Landtag.