Martin Meißner
Der Sächsischen Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Einzelplan 05 des Staatsministeriums für Kultus für den Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen. Darin sind zahlreiche wichtige Änderungen verankert, die die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion in den Verhandlungen durchsetzen konnte.
Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, betonte in ihrer Rede:„Dieser Bildungshaushalt schafft in herausfordernden Zeiten Stabilität und sichert zentrale Bildungsmaßnahmen in Sachsen. Wir BÜNDNISGRÜNE haben uns in den Verhandlungen insbesondere dafür stark gemacht, die frühkindliche und politische Bildung im Freistaat zu stärken. Hier sind uns einige Verbesserungen am Regierungsentwurf gelungen. Zur Wahrheit gehört aber auch: Es ist ein Haushalt, der das Wichtigste bewahrt und die Unsicherheit im Land beendet, aber definitiv kein Aufbruchssignal aussendet. Doch nur auf einem soliden Fundament wachsen auch mutige Pläne.“Folgende Schwerpunkte konnte die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion in den Verhandlungen durchsetzen:
