Christin Melcher
Am 1. September will ich das GRÜNE 🌻 Direktmandat in Leipzig-Mitte/Ost verteidigen – damit Leipzig für alle lebenswert bleibt. Für ein grünes Leipzig mit wirksamem Klima- und Umweltschutz und guter Luft zum Atmen. Für ein Leipzig, in dem Kinder gerne zur Schule gehen und Lernen Spaß macht. Für ein buntes Leipzig mit vielfältigen Stadtteilen, bezahlbaren Mieten, einem Bäcker um die Ecke und Spätis am Abend. Für dein Leipzig am 1.9. GRÜNE wählen!
Für Dein Leipzig – Für Mein Leipzig
Seit 2019 bin ich für den Wahlkreis 25 – Leipzig 1 (Mitte/Ost) im Landtag. In den vergangenen fünf Jahren war ich viel im Wahlkreis unterwegs. Mein Herzensthema ist die Bildungsgerechtigkeit.
So wichtig eine demokratische und stabile Regierung ist, so wichtig ist auch eine GRÜNE Regierungsbeteiligung. Wir konnten in den vergangenen Jahren viel erreichen. Eine Stimme für GRÜNE bedeutet wirksame Politik für Leipzig und Sachsen. Hier Findest du die Bilanz der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion der letzten 5 Jahre.
Für ein lebens- und liebenswertes Leipzig
Ich setze mich entschieden für den Erhalt unserer vielfältigen Stadtteile ein und kämpfe gegen die Verdrängung der Bewohnerinnen und Bewohner. Unsere Viertel sollen ihre einzigartige Vielfalt und Lebendigkeit behalten. Ein zentrales Anliegen ist dabei bezahlbares Wohnen und der Ausbau des sozialen Wohnungsbaus, damit sich alle Menschen ein Zuhause leisten können. Dazu gehört auch ein konsequenter Mieterschutz mit einer strikten Mietpreisbremse, um übermäßige Mietsteigerungen zu verhindern. Besonders am Herzen liegt mir die Förderung von gemeinschaftlichem und genossenschaftlichem Wohnen, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
Für eine zukunftsorientierte Politik, die Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt stellt, setze ich mich ebenfalls ein. Die frühkindliche Bildung muss gestärkt werden, indem das Betreuungsverhältnis in Kitas spürbar verbessert wird. Außerdem fordere ich eine Erhöhung der Vor- und Nachbereitungszeit für das Kita-Personal und eine umfassendere Berücksichtigung von Fehlzeiten durch Urlaub, Krankheit und Weiterbildung im Personalschlüssel. In unseren Schulen benötigen wir mehr Lehrkräfte und die Stärkung multiprofessioneller Teams. Bis 2030 möchte ich Schulassistenzen an jeder Schule einführen und die Schulsozialarbeit ausbauen. Ein weiteres Ziel ist es, mehr Kindern die Möglichkeit zu geben, länger gemeinsam zu lernen, und die Hürden für Gemeinschaftsschulen zu senken. Schule muss wieder Spaß machen! Deshalb braucht es eine neue Lern- und Prüfungskultur, unterstützt von multiprofessionellen Teams.
Gemeinsam schaffen wir ein Leipzig, in dem sich alle wohlfühlen und niemand zurückgelassen wird. Unterstütze uns dabei!
Für ein Leipzig das alle bewegt und sicher ans Ziel bringt
Ich setze mich für eine Mobilitätsgarantie ein, die allen Menschen eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Mobilität ermöglicht. Ein Schwerpunkt liegt auf der Förderung eines dichten Radfahrnetzes und dem Ausbau von Radschnellwegen, um das Fahrradfahren attraktiver und sicherer zu machen. Dazu gehört auch der Ausbau von Fahrradparkhäusern und -abstellanlagen sowie die Unterstützung von Mobilitäts- und Fahrradverleihstationen. Ein weiteres Anliegen ist die Umsetzung eines Förderprogramms für Job-Räder und Lastenräder, um nachhaltige Mobilität am Arbeitsplatz und im Alltag zu fördern. Auch sichere und benutzerfreundliche Gehwege sind für mich von großer Bedeutung, um den Fußverkehr zu stärken und zu erleichtern.
Darüber hinaus setze ich mich für eine zukunftsfeste Antriebswende hin zum E-Auto ein. Dazu plane ich eine Ladeinfrastruktur-Offensive, um die notwendige Infrastruktur für Elektrofahrzeuge flächendeckend bereitzustellen. So können wir den Übergang zu klimafreundlichen Fahrzeugen beschleunigen und einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Gemeinsam schaffen wir eine Mobilität, die sicher, bezahlbar und umweltfreundlich ist. Unterstütze uns dabei!
Für ein Leipzig in dem alle sicher und frei leben können
Ich setze mich für ein sächsisches Antidiskriminierungsgesetz ein, das alle Menschen vor Ausgrenzung und Diskriminierung schützt. Es ist mir ein besonderes Anliegen, die Rechte der LSBTIQ+-Community zu stärken. Dies soll durch mehr Beratungs- und Unterstützungsangebote sowie deren langfristige Finanzierung geschehen. Außerdem möchte ich mehr Frauen in die Politik bringen und setze mich daher für ein modernes Paritätsgesetz ein.
Ein weiteres zentrales Anliegen ist ein sächsisches Demokratiefördergesetz, das zivilgesellschaftliche Initiativen sicher finanziert. Zudem ist mir die Weiterentwicklung des Gesamtkonzepts gegen Rechtsextremismus wichtig. Dieses Konzept soll die Zivilgesellschaft und die Kommunen im Kampf gegen rechts stärken.
Gemeinsam schaffen wir eine Gesellschaft, die gerecht, inklusiv und demokratisch ist. Unterstütze uns dabei!
Für ein Leipzig mit gutem Klima
Ich setze mich für frische Luft und wirksamen Hitzeschutz in unseren Städten ein. Dies erreichen wir durch begrünte Innenhöfe, Dach- und Fassadengrün, Straßenbäume sowie neue Stadtplätze und Parks. Besonders wichtig ist mir der konsequente Schutz der Grünen Lunge Leipzigs, dem Auenwald.
Darüber hinaus fordere ich die Einführung eines sächsischen Klimaschutzgesetzes mit konkreten und wirksamen Maßnahmen. Ein kommunales Klimabudget soll Leipzig bei der Klimaanpassung unterstützen. Auch der Solarausbau muss finanziell gefördert werden, und es soll eine Solarpflicht für alle öffentlichen Gebäude, neuen Gewerbegebiete, Parkplätze und Mehrfamilienhäuser eingeführt werden.
Ein weiteres zentrales Anliegen ist der Gewässerschutz in Sachsen. Ich setze mich dafür ein, Flüsse und Auen zu renaturieren, um sauberes Wasser, Artenvielfalt und einen besseren Schutz vor Hochwasser und Extremwetter zu gewährleisten.
Gemeinsam können wir eine nachhaltige und lebenswerte Umwelt schaffen. Unterstütze uns dabei!
Bildungspolitische Erfolge der letzten 5 Jahre
Seit 2019 sind wir BÜNDNISGRÜNE in Sachsen erstmals in Regierungsverantwortung. In den letzten fünf Jahren konnten wir mit unseren Koalitionspartnern von CDU und SPD einiges erreichen. Gerade im Bildungsbereich haben wir – trotz Corona-Pandemie und vielen Krisenherden weltweit – konzentriert, fair und lösungsorientiert zusammengearbeitet, um den Koalitionsvertrag umzusetzen und die Bildung im Freistaat Sachsen weiterzudenken. Deshalb möchte ich an dieser Stelle die Arbeit dieser Legislatur bilanzieren und meine Highlights nennen:
Gemeinschaftsschulen: Längeres gemeinsames Lernen endlich auch in Sachsen!
Es ist ein Erfolg, den wir insbesondere auch vielen engagierten Bürger*innen zu verdanken haben: Mit einem Volksantrag kam es zur Einführung der Gemeinschaftsschule und Oberschule+ in Sachsen. Sie bilden seit Juli 2020 eine neue alternative Schulart in Sachsen. In der Gemeinschaftsschule können die Schüler*innen von der ersten Klasse bis zum Schulabschluss gemeinsam lernen. Markenkerne sind gemischte Lerngruppen und das jahrgangsübergreifende Unterrichten. Gemeinschaftsschulen leisten einen Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit, sozialer Integration sowie zur Schul- und Unterrichtsentwicklung. Außerdem können sie helfen, Schulstandorte zu erhalten und zu sichern. Ich freue mich, dass wir endlich auch in Sachsen Schulen des längeren gemeinsamen Lernens haben!
Novelle des Sächsischen Kitagesetzes: Mehr Personal, mehr Geld vom Land, eine Kita für alle!
Mit dem novellierten Kitagesetz ist es uns gelungen, die personelle Ausstattung in den Kindertageseinrichtungen zu verbessern. Mit der gesetzlich verankerten Personalreserve haben wir 1.000 zusätzliche Fachkräfte in die Kitas gebracht. Der Landeszuschuss stieg in zwei Schritten: zur Finanzierung der Qualitätsverbesserung und zum Ausgleich der gestiegenen Betriebskosten. Besonders wichtig war uns zudem, die gemeinsame Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung zum Regelfall und Inklusion zum Ziel und zur Aufgabe aller Einrichtungen zu machen. Der Bildungsplan ist künftig verbindliche Grundlage für die pädagogische Arbeit in den Einrichtungen, der Bildungsauftrag wurde geschärft. Hort und Kindertagespflege werden im Gesetz gleichermaßen adressiert wie Kitas. Und: Künftig ersetzt das „Gelbe Heft“ zu Früherkennungsuntersuchungen eine gesonderte Untersuchung auf „Kita-Tauglichkeit“. Das novellierte Kitagesetz ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu mehr Qualität in unseren Kitas!
Ungleiches ungleich behandeln: Sozialindex für Sachsens Schulen
Durch einen Sozialindex sollen die unterschiedlichen sozialen Voraussetzungen von Bildungseinrichtungen und die damit verbundenen Herausforderungen bei ihrer Ausstattung und Förderung stärker als bisher berücksichtigt werden. Eine sozialindexbasierte Ressourcenzuweisung ist eine sinnvolle Ergänzung, um besondere Bedarfe von Kitas und Schulen zu berücksichtigen. Sie kann aber auch zum echten Paradigmenwechsel werden. Die Vorteile des Grundsatzes ‚Ungleiches ungleich behandeln‘ gegenüber dem Gießkannen- oder Windhund-Prinzip liegen für uns auf der Hand. Das erste Mal kam der für Sachsen erarbeitete Sozialindex bei der Auswahl der Startchancen-Schulen zur Anwendung. Ich erhoffe mir, dass wir auch künftig Kitas und Schulen mit besonderen Bedarfen gezielt und systematisch unterstützen!
Inklusion voranbringen: Änderung des Sächsischen Schulgesetzes
Wir BÜNDNISGRÜNE wollen, dass Kinder mit und ohne Behinderung miteinander leben und lernen können. Deshalb sind wir mit der Schulgesetz-Novelle einen weiteren wichtigen Schritt hin zu einem inklusiven Schulsystem gegangen. Die Aufhebung der Förderschulpflicht mit der Schulgesetznovelle 2017 war ein erster wichtiger Schritt. Mit der neuerlichen Schulgesetzänderung 2022 haben wir ein Letztentscheidungsrecht der Schulaufsicht verankert, das dann greift, wenn innerhalb eines Kooperationsverbunds keine Einigung über den Ort der inklusiven Beschulung erzielt wird. Dadurch soll verhindert werden, dass Familien von Schule zu Schule geschickt werden und das Kind am Ende ohne Schulplatz dasteht, weil sich niemand in der Lage sieht, es aufzunehmen. Außerdem haben wir den lernzieldifferenten Unterricht auf Berufs- und Berufsfachschulen ausgeweitet, einen neuen Bildungsgang zur „Erlangung der Berufsreife“ an Schulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen eingeführt und die Pilotphase sächsischer Grundschulen beendet, die in den vorangegangenen Schuljahren auf die Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs in den Förderschwerpunkten Lernen sowie emotionale und soziale Entwicklung vor der Einschulung und in Klassenstufe 1 verzichtet hatten.
Neues Weiterbildungsgesetz: Grundversorgung und Trägervielfalt
Für uns war und ist maßgebend, dass in der Weiterbildung die Grundversorgung mit Weiterbildungsangeboten ebenso gewährleistet ist wie die Trägervielfalt. Dazu braucht es eine verlässliche Finanzierung, die sich nicht allein an der Zahl erteilter Unterrichtsstunden bemisst. Deshalb haben wir im Doppelhaushalt 2023/24 die Landesmittel für die Einrichtungen der Weiterbildung deutlich erhöht und die Weiterbildungsförderungsverordnung neu gefasst. Neben den Zukunftsthemen wie Klimawandel und Digitalisierung soll das Innovationspotenzial der Einrichtungen in den Blick genommen werden, um neue Zielgruppen zu gewinnen und die Weiterbildungsbeteiligung zu erhöhen. Ob dies mit den neuen Förderinstrumenten gelingt, wird eine Wirksamkeitsuntersuchung 2027 zeigen.
Bildung für nachhaltige Entwicklung: Kleinprojektefonds, Servicestellen, Lotsenprogramm
Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) liegt uns BÜNDNISGRÜNEN besonders am Herzen. Dabei geht es nicht um abstraktes Wissen über globale Themen und Zusammenhänge. Es geht um ökologische, soziale und ökonomische Fragestellungen, die unser Handeln und unsere Lebenswirklichkeit ganz unmittelbar betreffen. Wir BÜNDNISGRÜNE konnten im Doppelhaushalt 2021/22 erfolgreich einen BNE-Kleinprojektefonds verankern; mit dem Doppelhaushalt 2023/24 folgte die Einrichtung von Servicestellen für die BNE-Arbeit vor Ort, insbesondere im ländlichen Raum, sowie ein BNE-Lotsenprogramm. Für uns steht fest: Handlungswissen zu Umwelt- und Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Verbraucherbewusstsein ist kein Nice-to-have, sondern Grundlage der Bildung künftiger Generationen!
Demokratiebildung und Ombudsstelle gegen Diskriminierung an Schulen
In Zeiten, in denen antidemokratische Kräfte Demokratiebildung an Schulen verteufeln und mit geschmacklosen Kampagnen gegen Vielfalt hetzen, konnten wir als Koalition einen deutlichen Kontrapunkt setzen: Wir wollen moderne, gerechte und demokratische Schulen! Dazu gehört die Überarbeitung des Handlungskonzepts „W wie Werte“, eine Stärkung der Mitwirkung der Schüler*innen und mehr Gewicht für das Thema Demokratiebildung in der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften. Zudem ist die Berufung der Ombudsperson gegen Diskriminierung an Schulen im Freistaat Sachsen ein BÜNDNISGRÜNER Erfolg. Es ist uns damit gelungen, eine zentrale Anlaufstelle außerhalb des Systems Schule zu schaffen, an die sich Betroffene wenden können, wenn sie Diskriminierungserfahrungen machen. Auch dies trägt dazu bei, Schulen stark zu machen und den Angriffen von Demokratiefeinden etwas entgegenzusetzen. Es ist in diesen Zeiten nötiger denn je!
Wie es weitergehen soll:
So sehr ich mich über die erreichten und teils hart erkämpften Erfolge freue, so klar ist: Wir haben nicht alles umsetzen können, was wir uns vorgenommen haben. Manche Dinge konnten wir politisch nicht einen, anderes haben wir schlichtweg nicht geschafft, zu wieder anderen Punkten steht eine politische Willensbildung noch aus. Hier folgt ein kurzer Abriss dessen, was ich noch „auf dem Zettel“ habe“ – die Liste ist nicht abschließend:
- Betreuungsrelation in den Kitas weiter verbessern – „demografische Rendite“ in ein pädagogisches Plus verwandeln!
- Lehrkräftemangel mit einem Bündel an kurz-, mittel-, und langfristigen Maßnahmen bekämpfen – auch neue und unkonventionelle Wege beschreiten!
- Rhythmisierte Ganztagsschulen und Schulen des längeren gemeinsamen Lernens ausbauen – Weichen für mehr Bildungsgerechtigkeit stellen!
- Maßnahmen aus dem „Bildungsland Sachsen 2030“ umsetzen – für eine neue Lern- und Prüfungskultur!
- Bildungsfreistellunggesetz für Sachsen einführen – denn von Weiterbildung profitieren alle!
