Christin Melcher

Einkünfte

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Hier möchte ich meine Einkünfte und Ausgaben als Abgeordnete des Sächsischen Landtages transparent machen (Stand: 12. Oktober 2020)

Die Diät (und Zuschüsse zu Versicherungen)

Abgeordnete erhalten zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine Grundentschädigung von 5.943,50 € im Monat. Diese wird bei einem Zuschuss zur Pflegeversicherung um einen Betrag von 29,72 € gekürzt. Damit erhalte ich eine Grundentschädigung von 5.913,78 €. Zusätzlich gewährt mir der Landtag einen Zuschuss zur Kranken- und Pflegeversicherung in Höhe von 401,00 €.

Damit ergeben sich Bruttoeinkünfte von 6.314,73 € pro Monat. Davon gehen ca. 1.850 € an Steuern ab. Zusätzlich zahle ich pro Monat den Höchstbetrag in der gesetzlichen Krankenversicherung, derzeit ca. 843,75 €. Damit bleiben nach Steuern und Abgaben ca. 3.600 € Netto übrig.

Darüber hinaus leisten Abgeordnete finanzielle Unterstützungsleistungen an die Parteien, so genannte Mandatsträgerbeiträge. Die Sätze variieren von Partei zu Partei. Bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind dies derzeit ca. 900 € pro Monat. Es bleiben somit von der Diät real ca. 2.700 € pro Monat übrig.

Auch dieses Geld steckt man nicht vollständig in seinen Lebensunterhalt. Neben der notwendigen Rücklagenbildung für Wahlkämpfe (falls man wiedergewählt werden will) spende ich über das Jahr noch Geld für verschiedene Vereine und Organisationen.

Die steuerfreie Aufwandspauschale

Abgeordnete dürfen die Kosten ihres Mandates nicht von der Steuer absetzen. Deshalb und zur Finanzierung ihrer Infrastruktur erhalten Mitglieder des Sächsischen Landtages eine steuerfreie Kostenpauschale, die nach Entfernung Landtag zum Wohnort gestaffelt ist. Als Leipziger Abgeordnete erhalte ich derzeit 4.294,63 € pro Monat. Daraus bezahle ich alle Aufwendungen, in Zusammenhang mit der Mandatsausübung: Büromaterial, Kommunikationskosten, Reisekosten (Fahrten außerhalb Sachsens, Übernachtungen), Mieten und Unterhaltskosten meiner Regionalbüros in Leipzig und Torgau, Praktikumsplätze, eigene Veranstaltungen, Honorare, Vorortbesuche.

Weitere Leistungen an Abgeordnete

Für die Bezahlung meiner Mitarbeiter*innen in den Regionalbüros erhalte ich pro Monat 6.019,08 € (i.d.R. sind das 1,5 Stellen, Arbeitnehmer-Brutto). Dieses Geld wird allerdings direkt an die Mitarbeiter ausgezahlt.

Der Landtag stellt pro Legislaturperiode (also für 5 Jahre) den Abgeordneten ein Einrichtungsbudget für die Regionalbüros in Höhe von ca. 5.600,00 € zur Verfügung (Abrechnung nur gegen Belege).

Für Besuchergruppen werden 1.500 € pro Jahr zur Verfügung gestellt (Anfahrt und Verpflegung). 

Abgeordnete erhalten zur Wahrnehmung ihrer dienstlichen Fahrten eine kostenlos Freifahrtberechtigung (2. Klasse) für Züge in Sachsen und von und nach Berlin.

Nebeneinkünfte

Ich habe keine deklarierungspflichtigen Nebeneinkünfte.

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