Dresden. Der Sächsische Landtag hat in seiner 64. Sitzung gestern den Doppelhaushalt 2023/24 für Sachsen beschlossen. Zuvor hatten die Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD unter anderem die Mittel […]
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 5 (Staatsministerium für Kultus) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen. […]
Redebeitrag der Abgeordneten Christin Melcher (BÜNDNISGRÜNE) zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 […]
Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute das „Fünfte Gesetz zur Änderung des Sächsischen Schulgesetzes“ (Drs 7/10338) beschlossen. Die Novelle umfasst zahlreiche neue Regelungen zur schulischen Inklusion. Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der […]
Redebeitrag der Abgeordneten Christin Melcher (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD: „Fünftes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Schulgesetzes“ (Drs 7/10338)62. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, […]