Leipzig. Am 11.01.2023 in den Abendstunden kam es zu Steinwürfen gegen das Abgeordnetenbüro der sächsischen BÜNDNISGRÜNEN Landtagsabgeordneten Christin Melcher und Dr. Daniel Gerber in der Heinrichstraße 9 in Leipzig (Reudnitz). In Folge dessen wurde eine große Frontscheibe zerstört. Christin Melcher und Dr. Daniel [...]
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Dresden. Der Sächsische Landtag hat in seiner 64. Sitzung gestern den Doppelhaushalt 2023/24 für Sachsen beschlossen. Zuvor hatten die Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD unter anderem die Mittel für die Bildungsinfrastruktur gegenüber dem Regierungsentwurf deutlich aufgestockt. Zur Deckung der besonderen Bedarfe der [...]
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Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 5 (Staatsministerium für Kultus) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen. Zu den BÜNDNISGRÜNEN Schwerpunkten erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion [...]
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Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute das „Fünfte Gesetz zur Änderung des Sächsischen Schulgesetzes“ (Drs 7/10338) beschlossen. Die Novelle umfasst zahlreiche neue Regelungen zur schulischen Inklusion. Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
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Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute im Rahmen einer Fraktionssitzung turnusgemäß ihren Vorstand gewählt. Der bisherige Vorstand hat sich als Team erneut zur Wahl gestellt. Es gab keine weiteren Kandidaturen. Zur Vorsitzenden der Fraktion wurde erneut Franziska Schubert (Landkreis [...]
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