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Dresden. Zu den Äußerungen von Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) in einem Interview mit der LVZ erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
„Geflüchtete Kinder und Jugendliche tragen nicht die Schuld dafür, dass das System nicht funktioniert. Ich halte die Aussagen von Minister Piwarz zumindest in Teilen für äußerst gefährlich. Die Probleme im Schulsystem hat die CDU zu verantworten, die seit Jahrzehnten das Kultusressort in Sachsen führt. Es war schließlich die CDU, die jahrelang Lehrkräfte an den Grenzen Sachsens abgewiesen und im Bildungsbereich den Rotstift angesetzt hat.“
„Bildung ist ein Grundrecht – es gilt ausnahmslos für alle, auch für Geflüchtete. Und Bildung ist der Schlüssel für Integration und gesellschaftliche Teilhabe. Es ist unsere Aufgabe, dass das System funktioniert, damit Intergration gelingt.“
Weiterhin betont Melcher: „Anstatt auf die Umstände zu schimpfen, sollte das Kultusressort besser das tun, was in seiner Macht steht, um die Situation zu entspannen. Es ist Aufgabe des Ministeriums, die Schulträger bei der personellen und räumlichen Ausstattung zu unterstützen, damit alle jungen Menschen unterrichtet werden können. Es braucht mehr pädagogisches Personal und mehr Professionen in den Schulen. Und es braucht ein klares Bekenntnis, mit einem Sozialindex die Schulen zu unterstützen, die vor besonderen Herausforderungen stehen. Das schafft die Grundlage dafür, Ressourcen dorthin zu lenken, wo sie am nötigsten gebraucht werden.“
