Christin Melcher

Pressemitteilung: Erneute Querdenker-Demo am 21.11. in Leipzig: Die Leipziger Landtagsabgeordnete Melcher ruft zum Gegenprotest auf.

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Pressemitteilung – 20.11.2020

Erneute Querdenker-Demo am 21.11. in Leipzig: Die Leipziger Landtagsabgeordnete Melcher ruft zum Gegenprotest auf. Gefährlicher Mischung von Demokratiefeinden muss deutlich widersprochen werden.

Leipzig. Zwei Wochen nach dem Demonstrationsgeschehen vom 07.11. ruft das Querdenken- Netzwerk erneut zur einer Demonstration am Samstag in Leipzig auf. Das Gewaltpotential und die Mobilisierung in rechtsradikalen Kreisen wird diesmal noch höher eingeschätzt.

Christin Melcher, Leipziger Landtagsabgeordnete der BÜNDNISGRÜNEN im Sächsischen Landtag erläutert: „Nach den unwürdigen Bildern in unserer weltoffenen Stadt und den erschütternden Ereignissen in Berlin, darf eine erneute Demonstration nicht widerspruchsfrei geduldet werden. Diese gefährliche Mischung von Demokratiefeinden, besteht zu erheblichen Teilen aus Verfassungsfeinden, die unsere Demokratie stürzen wollen. Dieses Mal werden das Gewaltpotential und die Mobilisierung in rechtsradikalen Kreisen als wesentlich höher eingeschätzt. Ich erwarte von den zuständigen Sicherheitsbehörden, dass sie aus den Geschehnissen vom 7.11. und auch vom 18.11. in Berlin gelernt haben. Dazu gehört, dass eine vernünftige Gefahrenprognose erstellt wird, ausreichend Polizeikräfte vor Ort sind und das Durchsetzen der Hygiene- und Abstandsregeln sichergestellt wird. Szenen wie aus Leipzig und Berlin, bei denen weder das Einhalten von Infektionsschutz-Auflagen noch der Schutz von z.b. Journalistinnen und Journalisten gewährleistet werden konnten, dürfen sich nicht wiederholen.“

Christin Melcher betont: „Unser Rechtsstaat muss ein klares Signal gegen Angriffe auf die Demokratie setzen.“

Christin Melcher fordert klar: „Wir müssen dieser gefährlichen Mischung eine geschlossene, laute und bunte Zivilgesellschaft entgegen stellen. Wir können nicht mehr akzeptieren, dass Menschen sagen, ihnen ist nicht bewusst, dass sie dort mit Rechtsextremisten auf die Straße gehen. Ich rufe deshalb die Leipzigerinnen und Leipziger zum Gegenprotest auf.“

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ermöglicht Gegenprotest am 21.11. ab 13 Uhr auf dem Augustusplatz. Bitte denken Sie daran eine Maske zu tragen und Abstand zu halten.

Herausgeberin: Christin Melcher
Kontakt: presse@christinmelcher.de

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